Plenum November

die 57., 58. und 59. Sitzung des Hessischen Landtages vom 24. bis 26.11.2015 beginnt am Dienstag um 14:00 Uhr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenkt der Hessiche Landtag der Opfer von Paris durch die französische Generalkonsulin Sophie Lovy Laszlo und Landtagspräsident Norbert Kartmann.

Nach der Fragestunde im Anschluss wird die Generaldebatte zum Haushaltsplan – Einzelplan 02 – durch die SPD – Thorsten Schäfer-Gümbel – eröffnet.
Danach folgt der Ministerpräsident.

Das voraussichtliche Ende des ersten Tages ist für 21:40 Uhr geplant.

Am Mittwoch beginnt das Plenum um 9:00 Uhr mit der Debatte zum Haushaltsplan, aufgrund der umfangreichen Tagesordnung wurde auf eine Mittagspause an diesem Tag verzichtet. Es folgt die Abstimmung der Haushaltspläne und Gesetzeslesungen.

Donnerstags startet das Plenum ebenfalls um 9:00 Uhr mit den Setzpunkten im Rahmen der aktuellen Stunde. Auf die Einplaung einer Mittagspause wurde aus Zeitgründen verzichtet.
Das Ende der Gesetzeslesungen ist ca. 21:30 Uhr.
Im Anschluss stehen noch Berichte, Anträge, Entscchließungsanträge & Anfragen auf der Tagesordnung.
Das Ende dieser Plenumswoche ist zwischen 22:00 und 23:00 Uhr geplant.